Sprache: Deutsch English

SiLK - SicherheitsLeitfaden Kulturgut

14. Gewalttaten

> Fragebogen Gewalttaten

 

In der Ära des Kalten Krieges waren öffentliche Einrichtungen in beiden Teilen Deutschlands auf Bedrohungen mit konventionellen und atomaren Waffen eingestellt. Viele Kultureinrichtungen hatten Vorkehrungen insbesondere beim Luftschutz getroffen. Nach 1990 wurde dies als überflüssig betrachtet, die Präventionsmaßnahmen wurden beendet oder schliefen stillschweigend ein. Durch die Kriege im ehemaligen Jugoslawien wurde dieses Grundgefühl der Sicherheit vor kriegerischen Bedrohungen erschüttert; als Reaktion wurde „Blue Shield“, die internationale Dachorganisation für Kulturgutschutz, von Archiven, Bibliotheken, Denkmalpflege und Museen gegründet.
Eine neuartige Bedrohung stellt der internationale Terrorismus dar, der sich vorrangig „weiche“ und symbolische Anschlagsziele sucht. Eine Neubewertung erfordern auch die Gefahren für Kultureinrichtungen im Fall von Störungen der öffentlichen Ordnung durch heftige soziale Proteste (z. B. 2012 in Griechenland) oder nach dem Sturz autokratischer Regime (z. B. „arabischer Frühling“ seit 2011) oder nach Naturkatastrophen (z. B. 2005 in New Orleans nach dem Hurrikan Katrina). Und immer stärker rückte die Bedrohung durch die indirekten Folgen solcher Ereignisse in das Blickfeld: der längere Ausfall wichtiger bautechnischer Infrastruktur.

Die drei Grundrisiken für Kulturgüter sind:

  • Störung der öffentlichen Ordnung
  • Terrorakte
  • Bewaffnete Konflikte

Daraus resultiert der Ausfall wichtiger baulicher und technischer Infrastruktur.

Es gibt im Wesentlichen vier Arten von Gefahren, die das Kulturgut bei den genannten Gewalttaten bedrohen:

  • gezielte Zerstörung oder Entwendung von Kulturgut,
  • billigende Zerstörung oder Beschädigung von Kulturgut („Kollateralschaden“),
  • unbeabsichtigte oder irrtümliche Zerstörung,
  • Gefährdung durch Eigentumsdelikte (Diebstahl, Raubgrabungen u. ä.).

Diese latenten Risiken werden von vielerlei Faktoren wie der innen- und außenpolitischen Situation beeinflusst. Doch eine Kultureinrichtung kann auch selbst einen Anlass bieten, z.B. durch eine Ausstellung oder Veranstaltung zu einem umstrittenen Thema. In einem schwierigen Umfeld müssen also auch die Folgen einer eventuellen Provokation realistisch eingeschätzt werden.

Wohldurchdachte Vorsorge und Notfallplanung bieten auch gegen solche extern und intern bedingte Risiken Möglichkeiten zur Gefahrenabwehr und zur Schadensminimierung. Als Grundlage für die Risikoanalyse empfiehlt es sich, solche Extremsituationen in einem kleinen internen Team gedanklich durchzuspielen. So werden erste Einschätzungen zur spezifischen Gefährdungssituation gewonnen und einige wichtige Schwachpunkte identifiziert. Auf dieser Basis lassen sich Entscheidungen zum weiteren Vorgehen und zu den Prioritäten treffen.
Da kaum eine kulturelle Einrichtung über Spezialisten zur Vorsorgeplanung gegen die hier behandelten Gefährdungen verfügt, ist die frühzeitige Einbindung externer Spezialisten sowohl zur Gefährdungsanalyse als auch zur Notfallplanung sehr hilfreich. Bei Terror und der Gefährdung der öffentlichen Ordnung sind die Landeskriminalämter die ersten Ansprechpartner. In Bezug auf bewaffnete Konflikte können militärische Stellen der Bundeswehr zu Rate gezogen werden.

Jede Einrichtung sollte über ein integriertes Notfallkonzept verfügen, das alle Bedrohungen und ihre Folgen einbezieht. Störung der öffentlichen Ordnung, Terror und Krieg bedürfen zwar einer spezifischen Risikoanalyse, aber im Bereich der Prävention und des Notfallmanagements gibt es viele Gemeinsamkeiten mit den anderen Gefahren für eine Kultureinrichtung. Bei selten auftretenden und sehr speziellen Gefährdungen ist es entscheidend, dass auf die solide Basis eines allgemeinen Notfallmanagements zurückgegriffen werden kann. Das betrifft sowohl durchdachte und erprobte Standard-Sicherheitsmaßnahmen wie bei Brand oder Diebstahl als auch spezielle Szenarien wie das Evakuieren von Verletzten. Im Zusammenhang mit Gewalttaten sind besonders die Gefährdungen Vandalismus, Brand und Havarien/Gebäudeversagen zu beachten (siehe entsprechende Kapitel dieses Sicherheitsleitfadens).


1. Störung der öffentlichen Ordnung

Verursacher einer Störung der öffentlichen Ordnung sind grundsätzlich gewaltbereite Personen mit ganz unterschiedlichen Grundüberzeugungen. Dazu zählen in- und ausländische Extremisten und Fundamentalisten, aber auch Autonome, welche die Gesellschaftsordnung oder das staatliche Machtmonopol ablehnen und ein eigenes Recht auf Gewaltausübung für sich beanspruchen. Hinzu kommen Personen, für die Randale einfach Erlebnis und Freizeitvergnügen bedeuten (z. B. Fußballhooligans, „Krawalltouristen“).
Die Risikogruppe der Gewaltbereiten bekundet ihre Ablehnung in Demonstrationen, Aufmärschen oder auch Spontanaktionen. Sie ist meist gut organisiert, über moderne Kommunikationsmittel gut vernetzt und damit in der Lage, rasch Sympathisanten und Mitläufer zu aktivieren. Ihre Aktivitäten münden häufig in „politisch motivierter Kriminalität“ (z. B. Körperverletzung, Brandstiftung, Landfriedensbruch, Raub, Widerstandsdelikte) oder „Allgemeinkriminalität“ wie Sachbeschädigung, Nötigung / Bedrohung oder Propagandadelikte. Solche Gewalttaten werden entweder gezielt begangen, entwickeln sich aus Demonstrationen / Gegendemonstrationen oder Aufmärschen heraus oder entstehen am Rande öffentlicher Veranstaltungen.
Grundsätzlich kann aber jedes Ereignis oder jede Veranstaltung Anlass für Krawalle, Tumulte oder Randale sein, also auch die Ausstellung eines umstrittenen Künstlers oder die Veranstaltung zu einem umstrittenen Thema. Als Beispiel sei hier auf die Wehrmachtsausstellung („Vernichtungskrieg – Verbrechen der Wehrmacht 1941-1944“, Wanderausstellung 1995 bis 1999) hingewiesen, die heftige Proteste rechtsextremistischer Gruppen und sogar Anschläge auslöste. Kultureinrichtungen oder dort angesiedelte Projekte können also durchaus Ziel gewalttätiger Aktionen werden. Denkbar ist auch, dass Störer sich in eine Kultureinrichtung flüchten, um sich Angriffen gegnerischer Gruppen oder einem polizeilichen Zugriff zu entziehen. Neben politisch o.ä. motivierten Tätern muss eine Kultureinrichtung auch das Risiko bedenken, dass Menschenmassen außer Kontrolle geraten können, z.B. bei einer Open-Air-Veranstaltung oder wegen einer schlechten Logistik bei Events (z.B. Tag der offenen Tür, Museumsnacht). Flashmobs und gefälschte öffentliche Einladungen über Internet-Netzwerke bergen ein neuartiges Gefahrenpotential.

Risikovorsorge gegen Störungen der öffentlichen Ordnung
Das sich ergebende Risikopotenzial wenn z.B. ein Museum oder eine Bibliothek von einer Gruppe Randalierer als Ort ihrer Aktionen ausgewählt wird, sollte von Kultureinrichtungen in ihre Risikoanalyse und ihre Sicherheitsvorsorge einbezogen werden.
Zur Vorbereitung auf solche Situationen, sollten gute Verbindungen zu den Genehmigungsbehörden für Demonstrationen oder ähnliche Veranstaltungen gepflegt werden. Auf diese Weise ist die Einrichtung aktuell über Anträge von Risikogruppen und die Entscheidungen der Behörden informiert. Gegebenenfalls können dort auch Vorbehalte gegen Genehmigungen angemeldet werden. Gegen Ausschreitungen ist der regelmäßige Dialog mit der örtlich zuständigen Polizeibehörde eine unabdingbare Präventionsmaßnahme. Dieser Kontakt unterstützt eine sachgerechte Risikoanalyse bei der Bewertung einer möglichen Gewaltbereitschaft der Antragsteller und kann möglicherweise eine als notwendig erachtete Personalabstellung vorbereiten.
Wird ein erhöhtes oder gar hohes Risiko festgestellt, gilt es die erforderlichen Folgerungen zu ziehen. Das kann z.B. eine Verschärfung der Zugangskontrollen, eine Personalverstärkung durch Einsatz eines Sicherheitsdienstes, eine vorübergehende Schließung der Einrichtung oder gar den Verzicht auf ein geplantes Vorhaben bedeuten. Auch ein Antrag auf polizeiliche Unterstützung (z.B. durch verstärkte Präsenz im Nahbereich der Einrichtung oder gar Personalabstellung in die Einrichtung) kann unter Umständen geboten sein. Auf jeden Fall sollten mit Experten verschiedene Szenarien und angemessene Reaktionen darauf durchdacht und erörtert werden, um bei Gewaltaktionen mit einem abgestuften Maßnahmenkatalog reagieren zu können.
Kommt es trotz der vorbeugenden Maßnahmen zu Gewaltaktionen gegen die Einrichtung, das Kulturgut oder Personal und Besucher, kann durch Deeskalationsmaßnahmen, Absperrung bzw. Verschluss nicht betroffener Bereiche oder letztlich Alarmierung der Polizei oder anderer Sicherheitskräfte versucht werden, die Lage wieder zu beruhigen bzw. die Störer / Gewalttäter an weiteren Aktionen zu hindern. Ob eine Dokumentation der Täter und ihrer Aktionen zur späteren Strafverfolgung ratsam ist, wird aus der Situation vor Ort zu entscheiden sein.


2. Terror

Es gibt keine allgemein anerkannte Definition für Terrorismus, da dessen Formen, Motive und Hintergründe sehr verschieden sind. Was von einer Seite als Terror eingestuft wird, kann von der Gegenseite als Aktion eines legitimen Befreiungskampfes verstanden werden.
Terroristen geht es in erster Linie darum, die zivile Ordnung des Staates und der Gesellschaft anzugreifen, zu erschüttern oder zu zerstören. Dies wird auf spektakuläre Weise versucht zu erreichen, indem „Ikonen“ der Politik und Wirtschaft, z.B. Gebäude, Symbole oder Personen angegriffen werden. Mittelfristig mindestens ebenso effektiv ist es, die inneren Werte der Gesellschaft, z.B. die kulturellen Einrichtungen zu attackieren.
Kulturgüter sind daher den sogenannten „Kritischen Infrastrukturen“ zugeordnet. In der „Nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie)“ des Bundesministeriums des Inneren wird dazu ausgeführt: „Eine symbolische Kritikalität kann eine Infrastruktur dann besitzen, wenn aufgrund deren kulturellen oder Identität stiftenden Bedeutung ihre Zerstörung eine Gesellschaft emotional erschüttern und psychologisch nachhaltig aus dem Gleichgewicht bringen kann.“ (Ziffer 3, KRITIS-Strategie). Dabei geht es nicht nur um eine spektakuläre Totalzerstörung einer Kultureinrichtung, sondern auch um Raub oder Entehrung eines symbolträchtigen Einzelobjekts.

Anlässe für einen Terrorakt können sein:

  • die Ablehnung der Staatsordnung oder des Gesellschaftssystems,
  • die Ablehnung eines konkreten politischen Handelns (z.B. Einsatz der Bundeswehr im Ausland),
  • die Ablehnung eines gesellschaftlichen Verhaltens, das mit eigenen Überzeugungen nicht im Einklang steht (z.B. Umgang mit Homosexualität), eine konkrete Ausstellung oder Veranstaltung, durch die sich jemand in seinen Gefühlen verletzt fühlt,
  • eine Ausstellung oder Veranstaltung, die mit einem politischen oder gesellschaftlichen Gegner in Zusammenhang gebracht wird.


Risikovorsorge gegen Terror

Auf eine Bombendrohung kann man sich noch am ehesten gezielt vorbereiten: durch Konsultation von Experten, Erarbeitung einer Handlungsanweisung und durch Mitarbeiterschulung. Terroristischen Aktionen gegen Kulturgut wirksam vorzubeugen, ist jedoch für das Personal einer Kultureinrichtung äußerst schwierig, da der Angreifer Ort, Zeit und Form seiner Aktion bestimmt. Im örtlichen Notfallplan kann es daher weniger darum gehen, einen Terrorakt zu verhindern, sondern möglichst wirksame Erst-/ Sofortmaßnahmen zu ergreifen. Ein enger und regelmäßiger Informationsaustausch mit den örtlichen Sicherheitsorganen gehört zu den erforderlichen Maßnahmen. Periodische und fallbezogene Gesprächskreise sind notwendig, um Erkenntnisse auszutauschen und Vorhaben frühzeitig auch auf ihre mögliche terroristische Relevanz zu prüfen und zu bewerten. Wird ein erhöhtes oder gar hohes Risiko festgestellt, gilt es die erforderlichen Folgerungen daraus zu ziehen. Das kann z.B. eine Verschärfung der Zugangskontrollen, eine vorübergehende Schließung der Einrichtung oder gar den Verzicht auf ein geplantes Vorhaben bedeuten.

Terror-Abwehrstrategie 1: Terrorgruppen analysieren
Wer sind die Terroristen? Was sind Ihre Motive und Ziele?

  • Inländisch / ausländisch
  • Politisch / ethnisch / religiös
  • Global / national / separatistisch / Anti-Minderheiten
  • Revolution / Krieg / Vernichtung

Zumeist haben Terrorgruppen eine „Handschrift“, sei es aus praktischen Umständen, sei es aus Absicht (z.B. wegen PR / Image, Identität / Konkurrenz oder Stolz / Ehre). Hierzu gehört meist auch die Vorliebe für bestimmte Ziele (z.B. Personen oder Sachen, VIP oder jedermann, „harte“ oder „weiche“ Ziele). Diese „Handschrift“ ist einer der wichtigsten Ansatzpunkte für Terrorexperten, mit deren Hilfe eingeschätzt werden kann, ob und in welcher Weise sich das jeweilige Kulturgut im Visier einer Terroristengruppe befindet.

Terror-Abwehrstrategie 2: Zielobjekt reflektieren
Es gibt drei unterschiedliche Bedrohungen:

  • Der direkte Angriff auf ein Kulturobjekt (Gebäude / Kulturgut / Menschen). Vorsorge: Risikobewertung aus Sicht einer Terrorgruppe.
  • Die Folgen eines gezielten Angriffs in der Umgebung. Vorsorge: Information von örtlichen Sicherheitskräften über die lokale Bedrohungslage, Vorsorgemaßnahmen und Einsatzstrategien; dann Konsequenzen für das eigene Krisenmanagement ziehen.
  • Die Folgen eines Angriffs auf die Infrastruktur des Orts / der Region. Vorsorge: lediglich generelle Vorkehrungen erforderlich.


Terror-Abwehrstrategie 3: Sich auf spezifische Gefährdungstechniken vorbereiten
Die spezifischen Angriffsmuster der Terroristen sind:

  • versteckte Bomben (mit Fernzündung oder Auslöser)
  • Autobomben (in stehenden oder in ein Gebäude rasenden Fahrzeugen)
  • Bombendrohung
  • Anschläge mit biologisch / chemischen Waffen
  • Selbstmordattentäter
  • Verschleppung, Geiselnahme u.a.

Kultureinrichtungen haben nur sehr begrenzte Möglichkeiten, sich mit dauerhaften Maßnahmen hinreichend vor diesen spezifischen Bedrohungen zu schützen. Zu nennen sind lediglich die bewährten Sicherheitsmaßnahmen der Wachsamkeit und Kriminalitätserschwerung wie Kontrollrundgänge am Ende der Öffnungszeit, Garderobenzwang (Mantel u.a.), Achten auf herrenloses Gepäck, Schließfachkontrollen (z.B. Sichtfenster) und Videoüberwachung.
Die aufwändigen Sicherheitsmaßnahmen, die Botschaften, Banken oder Flughäfen anwenden, wie Detektoren, Personenkontrollen, Sicherheitszonen und -schleusen und bewaffnetes Wachpersonal kommen für Kultureinrichtungen nur in Ausnahmefällen in Betracht. Sie sind teuer und bautechnisch in Altbauten kaum zu realisieren. Außerdem beeinträchtigen solche Maßnahmen das Wohlgefühl der Besucher einer Kultureinrichtung. Für die schlichten wie für die aufwändigen Sicherheitsmaßnahmen gilt gleichermaßen: Sie wollen primär vor anderen Gefahren schützen und sind Teil eines übergreifenden Sicherheitskonzepts, dennoch entfalten sie ihre Schutzwirkung auch gegen Terroristen.

Terror-Abwehrstrategie 4: integriertes Sicherheitskonzept
Die Grenzen zwischen Terrorismus und anderen extremen Gefährdungen sind sehr unscharf. Mega-Havarien (z.B. Flugzeugabsturz, Bruch von Hochwasserdämmen oder Staumauern) oder Infrastrukturausfall (z.B. Sabotage des Stromnetzes oder Internet-Blockade) können auch von Terroristen herbeigeführt werden. Wer sich vor Terrorismus schützen will, braucht daher ein integriertes Sicherheitskonzept, das die situationsunabhängigen Aspekte und Maßnahmen mit der Spezifik der verschiedenen Bedrohungsszenarien verknüpft (Notfallmanagement nach einem schweren Anschlag).


3. Bewaffnete Konflikte

Bewaffnete Konflikte gehören zu den größten Gefahren für Kulturgut jeglicher Art. Neben den klassischen Kriegen zwischen souveränen Staaten gibt es andere Formen wie Bürgerkriege, Befreiungskriege und bewaffnete Interventionen, auch mit paramilitärischen und/oder privaten Akteuren und Kriegsunternehmern. Akteure wie Warlords, Guerillagruppen, Söldnerfirmen oder Terrornetzwerke unterstellen sich nicht dem Kriegsvölkerrecht und nehmen damit auch keine Rücksicht auf den Schutz von Kulturgut. Bei Kämpfen, die auch oder sogar vorrangig gegen die kulturelle Identität des Gegners gerichtet sind, kann die Gefährdung von Kulturgut zur primären Absicht werden. In allen anderen bewaffneten Konflikten erfolgt die Gefährdung als „Begleiterscheinung“.
Begleitrisiken in einem bewaffneten Konflikt sind Diebstähle, die sowohl von einer Konfliktpartei veranlasst werden können („Beutekunst“) als auch durch Einzelpersonen / Gruppen erfolgen können („Kriegssouvenir“). Eine weitere Begleiterscheinung sind Raubgrabungen, deren Funde oft über den illegalen Kunsthandel zur Finanzierung der Konflikte beitragen.

Risikovorsorge gegen bewaffnete Konflikte
Die gegenwärtige politische Situation in Europa lässt einen „herkömmlichen“ Krieg, der Deutschland bedroht, eher unwahrscheinlich erscheinen. Auch andere Formen eines bewaffneten Konflikts scheinen in der überschaubaren Zukunft nicht naheliegend, sie sollten aber dennoch bei der Risikoanalyse nicht ausgeblendet werden. Vorbeugende Maßnahmen für bewaffnete Konflikte sollten vor allem drei Aspekte berücksichtigen:

  1. Die Haager „Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten“ mit ihren beiden Zusatzprotokollen.
  2. Die Bewertung der gegen andere Risiken vorbereiteten oder getroffenen Maßnahmen hinsichtlich ihrer Eignung auch im Falle eines bewaffneten Konflikts.
  3. Überlegungen zu ergänzenden Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit des Kulturgutes im Falle eines bewaffneten Konfliktes.

Weitergehende Vorbereitungen erscheinen aufgrund der gegenwärtigen Gefährdungssituation in Deutschland nur sinnvoll, wenn sie auch gegen andere Risiken wirken.


4. Ausfall wichtiger bautechnischer Infrastruktur

Die indirekten Folgen einer Katastrophe, insbesondere der Ausfall technischer Einrichtungen und Kommunikationssysteme, wirken sich immer stärker aus als die direkten Konsequenzen. Dies gilt für flächendeckende Naturkatastrophen (Hochwasser, Erdbeben) ebenso wie für Krieg, Terrorakte und Störung der öffentlichen Ordnung. Der Ausfall der Infrastruktur kann hierbei viel länger dauern, als nach einer Havarie.
Das Beispiel der Überschwemmungen in New Orleans 2005 zeigt, dass Museen auch in hochindustrialisierten und reichen Staaten nach einer Katastrophe keineswegs sicher sind. Der Hurrikan Katrina hat an den Museen zwar nur geringfügige direkte Schäden durch Orkan oder Hochwasser verursacht, doch in der Folgezeit nahm der Ausfall der Infrastruktur und die Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung ein bedrohliches Ausmaß an:

  • Zugangsverbot und -behinderung für eigenes Personal und für vitale Lieferungen,
  • Technikausfall (Strom, Telefon, Handy, Internet),
  • Notstromaggregate waren nicht auf Dauerbetrieb ausgelegt (zu geringe Leistungskapazität und Treibstoffbevorratung),
  • Polizei und Feuerwehr waren mit der Rettung von Menschenleben und dem Schutz der vitalen Infrastruktur voll ausgelastet,
  • heftiger Ausbruch von Kriminalität und Anarchie.


Risikovorsorge gegen Ausfall der bautechnischen Infrastruktur
Die infolge einer Katastrophe auftretenden Betriebsstörungen stellen eine große Gefahr für Kulturgut dar. Daher ist es sehr hilfreich, intern in einem Team mehrere eskalierende und kumulierende Szenarien durchzuspielen. Nehmen Sie an, Ihre Einrichtung sei:

  • ohne Telefonanlage / Fax
  • ohne Verbindung zum Telefon-Festnetz
  • ohne Handy-Verbindung
  • ohne Internetverbindung
  • ohne Computer
  • ohne Heizung
  • ohne Klimaanlage
  • ohne externe Stromversorgung
  • ohne Notstromaggregat
  • von der Umgebung abgeschnitten (Gebäude / Viertel / Stadt / Region).


Sie sollten sich für jedes Szenario einer Betriebsstörung fragen:

  • Wie und wie rasch werden Sie auf die Gefahr aufmerksam?
  • Welche Risiken entstehen für Menschen / Kulturgut / Gebäude / Einrichtung?
  • Mit welchen sofortigen Gegenmaßnahmen kann man das Problem abmildern oder beheben?
  • Welche Maßnahmen der Risikovorsorge sind erforderlich?

 

> Fragebogen Gewalttaten

> Wissenspool Gewalttaten